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Die Eskalationsspirale muss enden!

Von Jörg Mayer

Wieder ist eine europäische Stadt zur Zielscheibe des radikal-islamischen Terrors geworden. Es liegt in der Natur des menschlichen Empfindens, dass uns ein solch „naher“ Anschlag mehr „betrifft“ als die große Vielzahl an islamistischen Anschlägen – siehe: Das wahre Maß des Terrors – die Länder wie Somalia, Nigeria oder den Irak mittlerweile so oft heimsuchen, dass darüber kaum mehr berichtet wird. Europa ist auf dem besten Wege, diese Gleichgültigkeit ebenfalls zu lernen, denn von einem „Schockzustand“ kann keine Rede mehr sein. „Geschockt“ war Europa letztes Jahr. Die Schächtung Europas hat begonnen war hier im Attersee-Forum 2016 der meistgelesene Artikel. Heute ist die Stimmung anders: Das Menschlichkeitsgefasel, die Solidaritätsadressen und Trostwortspenden gehen am Volkszorn vorbei.

In seiner Autobiographie Decision Points gibt der ehemalige US-Präsident George W. Bush einen aufschlussreichen Einblick, was nach dem 11. September 2001 in der amerikanischen Psyche vorgegangen ist. Als Bush damals auf den Trümmern des World Trade Centers stand und per Megaphon zu den Feuerwehrmännern sprach, versuchte er zuerst Trost zu spenden. Er dankte den Rettungskräften, sprach von einem Amerika, das im Gebet für die Opfer seine Knie beuge, von der Solidarität mit der Stadt New York und der Trauer um die Tausenden Bürger. Weil das Megaphon aber nicht laut genug war, rief ein Feuerwehrmann dazwischen, dass er ihn nicht hören könne, woraufhin Bush die berüchtigten Worte schrie: „Ich kann euch hören! Ich kann euch hören! Der Rest der Welt hört euch! Und die Leute, die diese Gebäude niedergerissen haben, werden bald von uns hören!“ Die Feuerwehrmänner antworteten ihm mit lauten „USA! USA!“-Sprechchören.

Der springende Punkt an diesem ikonenhaften Moment ist, dass die Anwesenden an diesem Tag nicht zugänglich waren für Bushs anfängliche Worte. Sie wollten hören, dass jemand zur Rechenschaft gezogen werde. Genau das Gleiche passiert zurzeit auch mit der europäischen Seele. Denn kaum Stunden vergingen seit dem jüngsten Terroranschlag in London, bis dem Londoner Bürgermeister Sadiq Khan in den Sozialen Medien unterstellt wurde, er hätte den Terror früher ja schon zur Normalität des Großstadtlebens erklärt. Aber das damalige Zitat ist nicht nur aus dem Zusammenhang gerissen, es ist einfach nicht korrekt. Warum wird Sadiq Khan zur Zielscheibe solcher Behauptungen?

Vermutlich aus demselben Grund, weshalb in den Sozialen Medien auch ein Foto kursiert, das eine Muslima mit Kopftuch dabei zeigt, wie sie an vom jüngsten Terroranschlag sichtlich betroffenen Menschen vorbeispaziert und dabei mit dem Handy spielt. Das Bild stelle das Problem in seiner Essenz dar, heißt es. Aber das tut es nicht. Es ist einfach nur eine sich irgendein Zielobjekt suchende Hatz – hier gegen eine kopftuchtragende Frau, von der überhaupt niemand wissen kann, was sie gerade fühlte oder dachte. Seit wann aber gibt es eine Pflicht für Muslimas, sich an Tagen von Terroranschlägen nur mehr mit tränenverwischtem Gesicht sehen zu lassen? Und seit wann befindet darüber ein oftmals anonymer Internet-Mob? Was soll das?

Stufenweise in den Abgrund

Was hier passiert, ist der Einstieg in eine Eskalationsspirale. Und wenn es aus den Kreisen der intellektuellen Linken heißt, dass dies genau das sei, was die Islamisten wollen, dann haben die Linken hier zur Abwechslung einmal recht. Terroranschläge erfüllen eine strategische Funktion: Sie destabilisieren eine bislang funktionierende Gesellschaft. Irgendwann erfolgt dann ein Trigger – ein Angriff, der von der Bevölkerung als so bedeutungsschwer empfunden wird, dass es zu Gegenangriffen kommt. Sagen wir, Islamisten entführen, misshandeln und köpfen 15 Wiener Sängerknaben, gefilmt und verbreitet via Youtube. Am nächsten Tag brennen 5 Moscheen. DAS ist es, wo die Islamisten uns hinhaben wollen. Denn die Gegenreaktion wird nicht differenzieren und die Extremisten können sich als Schutzmacht aller Muslime positionieren. Der folgende Aufruhr in den Straßen und die überall explodierende Kriminalität wird die Polizeikräfte binden, Objektschutz ist nicht mehr möglich, der Staat implodiert.

Natürlich ist dieses Szenario für Österreich derzeit „undenkbar“. Aber das hätte man vor einiger Zeit vielleicht auch von Syrien gesagt. Entscheidend ist doch, den Moment nicht zu verpassen, wann man eine Eskalationsspirale noch durchbrechen kann, und welche Mittel dazu notwendig sind. Die Konflikteskalations-Theorie des österreichischen Ökonomen und Konfliktforschers Friedrich Glasl kann hier ein Fingerzeig sein. Eines wird einem aber – gemäß dem oberösterreichischen Sprichwort „Beim Red’n kumman d’Leid zaum!“ – schon der gesunde Menschenverstand sagen: Der Gesprächsfaden zwischen den verschiedenen Gruppen in unserem Staat darf nicht abreißen, die Kommunikationskanäle müssen auch in einer zunehmend gespaltenen Gesellschaft offen bleiben.

Ein Spiel mit dem Feuerzeug

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat kürzlich gemeint, wenn Europa nicht zu spuren lerne, werde bald kein Europäer mehr auf irgendeiner Straße sicher sein. Eine österreichische Aktivistengruppe hat dies mit einem Transparent auf der Türkischen Botschaft mit dem Text „Erdogan, hol deine Türken ham!“ inklusive Schattenriss des Prinzen Eugen beantwortet, der bekanntlich einst vor Belgrad „mit Kartaunen groß und klein auf die Türken, auf die Heiden“ zum Tanze aufspielte. Keine Frage, der Feldherr ist einer der größten Helden des Abendlandes. Aber sind wir wirklich schon so weit?

Unsere türkischen Nachbarn kamen zu uns, weil sie zur Arbeit angeworben wurden, sie kamen durch Familiennachzug, und ja: Sie kamen oft auch wegen unseres guten Sozialsystems. Sie kamen aber nicht, um uns aktiv zu islamisieren. Wenn man ihnen jetzt sagt, Erdogan soll sie heimholen, gilt das dann auch für jene Türken, die gegen Erdogan sind, die in der Türkei vielleicht sogar schon staatlich verfolgt würden? An diesem Wochenende erst war in Wien wieder eine Kundgebung von Erdogan-Gegnern, die vor dem Museumsquartier laut für ein Hayir! gegen Erdogans Ermächtigungs-Referendum warben. Wie viele Türken werden bald noch gegen Erdogan sein, wenn man sie ihm so in die Arme treibt? Es sind einzig und allein die westlich gesinnten Türken, die bei der derzeitigen Eskalationsspirale immer mehr unter die Räder kommen.

Wer in dieses Spiel miteinsteigen will, möge das tun. Er sollte sich aber bewusst sein, was er aus Österreich macht, wenn in unserem Land die Menschen irgendwann wirklich aufhören sollten, noch miteinander zu reden. Die Feuer werden sich mit Krokodilstränen nicht löschen lassen.

 

Buchrezensionen

Michel Houellebecq: Die Unterwerfung

Von Benjamin Haim

Die Unterwerfung von Michel Houellebecq, im Januar 2015 – also noch vor den jüngsten Immigrationsjahren – bei Flammarion in Paris erschienen, ist eines der aufregendsten literarischen Produkte der Gegenwart, angesiedelt im fiktiven Frankreich anno 2022. Dreh- und Angelpunkt der Handlung sind die anstehenden Präsidentschaftswahlen aus der Sicht der Hauptfigur François, eines bon vivant Mitt-Vierzigers, der an einer Pariser Universität lehrt und dort seinem Leben als Junggeselle frönt. François trinkt, unterhält unregelmäßige Beziehungen zu seinen Studentinnen und erfreut sich des französischen joie de vivre – bis ihn eine politische Revolution aus der Bahn wirft, die mit der Islamisierung seines Heimatlandes endet.

Alles beginnt dabei noch relativ harmlos: Nach zwei Amtszeiten steht der amtierende sozialistische Staatspräsident Frankreichs nicht mehr zur Wahl. Als aussichtsreichster Kandidat tritt neben der Chefin des Front National nun auch ein Mann namens Mohammed Ben Abbes an, der Vorsitzende einer augenscheinlich gemäßigten islamischen Partei. Den ersten Wahlgang entscheidet der Front National klar für sich, doch ohne die nötige absolute Mehrheit an Stimmen zu erreichen. Sozialisten und Konservativen landen auf den Plätzen.

Doch der harte Wahlkampf und das gespaltene Wählervotum haben Frankreich verändert und einen tiefen Keil in die französische Gesellschaft getrieben. Jüdische Franzosen beginnen plötzlich nach Israel zu emigrieren. Bürgerkriegsähnliche Zustände breiten sich unvermittelt über das gesamte Staatsgebiet aus. Aktivisten der Identitären Bewegung stehen einem muslimischen Mob gegenüber. Es kommt zu Straßenschlachten mit dutzenden Verletzten. Das gesellschaftliche Leben zieht sich schrittweise aus dem öffentlichen Raum zurück. Auch die Bildungseinrichtungen bleiben vorerst geschlossen.

François zieht es, zur Untätigkeit verbannt, ziellos aus dem brennenden Paris in den besonneneren Südwesten Frankreichs. Auf seiner Reise sieht er ermordete Personen in den Straßengräben, brennende Häuser in den Banlieues und eine zerbröckelnde Infrastruktur. Könnte er all dies nicht mit eigenen Augen sehen, würde er es nie erfahren. Denn die Medien schweigen zu den herrschenden Zuständen, da die Journalisten durch ihre Berichterstattung tunlichst nicht den Front National unterstützen wollen. Erst als der zweite Wahlgang aufgrund diverser Übergriffe auf Wahllokale verschoben werden muss, berichten die Medien über die Krawalle der vergangenen Wochen. Für den neuen Wahltermin kommt es nun zu einem Bündnis zwischen Islamisten, Sozialisten und Konservativen. Sie alle verbrüdern sich gegen den Front National.

Ein Frieden durch Unterwerfung

Dieses Bündnis verschafft Mohammed Ben Abbes den Wahlsieg. In Frankreich kehrt Ruhe ein, François geht nach Paris zurück. Doch der erste Muslim an der Spitze des laizistischen Staates, der von einem Großteil der Franzosen als moderater Angehöriger des mohammedanischen Glaubens eingestuft wurde, setzt seine politische Agenda nunmehr Schritt für Schritt um, was auch François am eigenen Leib spürt: Die Universität, die mittlerweile mit Mitteln aus Saudi-Arabien bezuschusst wird, pensioniert ihn. Sinkende Kriminalität durch härtere Strafen und eine zurückgehende Arbeitslosigkeit durch die Verdrängung der Frauen vom Arbeitsmarkt sowie die Einführung der Polygamie sind die deutlichsten Anzeichen einer immer islamischer geprägten Gesellschaft.

François’ Leben versinkt im Chaos, große Selbstzweifel plagen ihn. Überrascht durch die Pensionierung zieht es ihn kurzzeitig ins Kloster, doch auch hier wird er auf der Suche nach dem weiteren Sinn seines Lebens nicht fündig. Kurz danach erhält er das Angebot, die Werke seines großen Idols Huysmans wissenschaftlich fundiert aufzuarbeiten. Seinem Dasein wird dadurch frisches Leben eingehaucht. Aufgrund des nicht ausreichenden qualifizierten Lehr- und Forschungspersonals besteht für François gegen Ende des Buches die Möglichkeit, zur Universität zurückzukehren, falls er sich bereit erklärt, zum Islam überzutreten. Viele seiner ehemaligen Kollegen sind bereits konvertiert. Mit einer Vision François‘, welche Konsequenzen dieser Schritt hätte, endet das Buch. Fest steht, er wäre ein Profiteur der Islamisierung und hätte nun Gespielinnen in Hülle und Fülle.

Rationale und irrationale Ängste

Die Unterwerfung spiegelt lebhaft die Angst der Bevölkerung wider, sei es unter einer islamischen, sei es unter einer nationalistischen Führung zu leben. Michel Houellebecq zeichnet für 2022 ein Szenario, das dem Jahr 2017 offensichtlich als Vorlage dient: Wie in seinem Buch befinden auch wir uns unmittelbar vor einer richtungsweisenden Präsidentschaftswahl in Frankreich. Manche Krawallnächte in den Pariser Banlieues und die mehr als spärliche Berichterstattung in den Mainstreammedien darüber aus Angst vor einer Wahlhilfe für den Front National zeigen auch heute, wie sehr Houellebecq in seinem Roman den Nagel auf den Kopf getroffen hat. Und schon im vergangenen Jahr trat eine muslimische Partei, die Union der demokratischen Muslime Frankreichs, bei den Departement-Wahlen an. Lediglich zur Präsidentschaftswahl gibt es (noch) keine Partei mit einem muslimischen Spitzenkandidaten.

Vor Jahren noch völlig undenkbar, dass auf historisch schwer belasteten Böden der Antisemitismus in gewissen Kreisen wieder salonfähig wird, ist auch die Emigration jüdischer Franzosen nach Israel bereits traurige Realität. Houellebecq, der selbst Jude ist, zeichnet trefflich die momentane Situation der größten jüdischen Gemeinde in Europa. Aktuelle Interviews mit Betroffenen beweisen, dass er auch in diesem Punkt nicht übertrieben hat. So erzählte etwa Brigitte Khalifa der deutschen Tageszeitung Die Welt im März 2013 von Demonstrationen tausender Muslime zur verfahrenen Situation in Gaza. Sie zogen, bewaffnet mit Baseballschlägern, Äxten und Hämmern, durch die Straßen Paris und skandierten „Tod den Juden!“.  Im gleichen Artikel spricht eine jüdisch-französische Psychotherapeutin darüber, dass sie in „in vielen Teilen von Paris ihr Kettchen mit Davidstern in der Bluse verstecken muss“ und dass sie „es niemals wagen würde in der Metro ein hebräisches Buch zu lesen“.

Der neue Antisemitismus Europas

Erst vor wenigen Wochen erschütterte die französische Innenpolitik der nächste Skandal: Wie die Frankfurter Allgemeine berichtete, wurde die „Stimme der Banlieues“, Mehdi Meklat, dabei erwischt, als er im Internet unter falschem Namen Hassmeldungen verbreitete. Mehdi Meklat war in Frankreich ein Star. Gefeiert von linken Medien und Politikern, legte er einen rasanten Aufstieg hin: vom mittelosen Kind aus der französischen Bronx zum Schriftsteller und Literaten. Dass ausgerechnet dieser Herr unter dem Namen Marcelin Deschamps auf Twitter widerwärtige Sätze wie „Holt Hitler, um die Juden zu töten!“ verbreitete, ist an sich schon furchtbar. Nicht viel besser aber sind die Wortmeldungen französischer Journalisten, es habe sich bei den Tweets nur um „böse Witze“ eines „Buben“ gehandelt.

Und doch sind derartige „Argumentationen“ linker Journalisten schon zur Genüge bekannt, man denke nur an den Bereich der Migrantengewalt. Dass die grenzenlose Toleranz gegenüber der Islamisierung auch mit dem neuen Antisemitismus kein Problem hat, verwundert daher kaum noch. Wie man so allerdings der Verantwortung noch gerecht werden will, dass sich jene Verbrechen niemals wiederholen mögen, die sich im 20. Jahrhundert in Europa gegen unsere jüdischen Mitbürger gerichtet haben, ist zweifelhaft. Vielleicht möchte man sich bei Gelegenheit einmal überlegen, wie weit man es mit dem Schutzschirm, den die Medien über den politischen Islamismus ausgebreitet haben und der jede etwas lautere Kritik sofort zu unterbinden sucht, noch treiben will.

Spätestens dann nämlich, wenn das Leben jüdischer Europäer wieder gefährdet ist, sollte man sich auf der linken Seite einmal genau in den Spiegel schauen.

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Das Feindbild Melania Trump

Von Nicole di Bernardo

Stellen Sie sich vor, jemand würde in den sozialen Netzwerken ihr Kind mit dem sadistischen König Joffrey aus Game of Thrones vergleichen und als Antichrist und Tierquäler beschimpfen. Wie würden Sie sich fühlen, wenn in aller Öffentlichkeit Kommentare gepostet werden, wonach ihr Sohn ein zukünftiger Vergewaltiger und Amokschütze sei? Was wäre, wenn plötzlich alle Medien voll mit beleidigenden Kommentaren über ihre eigene Person wären, und man behaupten würde, man könnte an ihrer Mimik und Gestik erkennen, wie sehr sie ihren Ehepartner hassen, und dass die Scheidung bald ins Haus stünde? So erging es in den letzten beiden Monaten Barron Trump, dem Sohn des neuen US-Präsidenten, und seiner Mutter Melania.

Viele werden behaupten, dass eine Person des öffentlichen Lebens sich solche Kommentare gefallen lassen muss. Wenn jedoch die eigenen Kinder von Mobbing und Spott betroffen wären, würde jede Mutter wohl alles versuchen, um sie davor zu schützen. Warum sollten derartige Diffamierungen also in Ordnung sein, wenn es sich um ein zehnjähriges Kind handelt, das durch die Entscheidungen seines Vaters Donald Trump in das Schussfeld der Medien gelangt ist? Und auch wenn Melania Trump freiwillig die Entscheidungen ihres Gatten mitträgt, sind die gehässigen Kommentare gegen ihre Person nicht akzeptabel. Ständig wird jeder ihrer Schritte analysiert und ins Lächerliche gezogen. Und wenn sie sich keine Fehler leistet, werden welche gesucht und notfalls erfunden.

Oft wird behauptet, sie wäre nur ein stiller Schatten ihres Gatten, der ihm jeden Fehltritt verzeiht und dabei noch dümmlich in die Kamera lächelt. Wenn man sich jedoch näher mit dieser in der Öffentlichkeit oft zurückhaltend wirkenden Frau beschäftigt, erkennt man schnell, dass viel mehr hinter ihr steckt als nur ein Model, das es zur Milliardärin geschafft hat. Sie vertreibt nicht nur eine eigene Beautylinie und Schmuckkollektion, sie spricht auch fünf verschiedene Sprachen – vermutlich um einiges besser als jene amerikanischen Linken, die sich so gern über ihren slawischen Akzent lustig machen. Im Gegensatz zu so manch anderer Frau, die es sich an der Seite eines berühmten Mannes gemütlich macht, versucht sie immerhin auf eigenen Beinen zu stehen und bezeichnet sich auch in ihrer Beziehung als selbstständigen und ebenbürtigen Partner.

Die Kindererziehung übernimmt sie persönlich und verzichtet auf ein Kindermädchen, was in den besseren Kreisen teilweise schon fast wieder verpönt ist. Scheinbar verärgert dieses gute Beispiel auch einige Promimütter, die ihre Krallen ausfahren und sie als reines Anhängsel eines sexistischen Ehemannes bezeichnen, der sie in einen goldenen Käfig drängt. Auch ihre Nacktfotos sind immer wieder Thema in den Medien und werden als einer First Lady unwürdig bezeichnet. Aber was spricht in der heutigen Zeit dagegen, wenn eine Frau, die stolz auf ihren Körper ist, dies auch zeigen möchte? Es ist schon etwas fragwürdig, wenn Feministinnen sich genau darüber auslassen – und zeitgleich die Möglichkeit der Entfaltung und persönlichen Freizügigkeit des weiblichen Geschlechts feiern.

Doch als wären all diese gehässigen Kommentare nicht schon genug, melden sich auch noch sogenannte „Verhaltensexperten“ zu Wort und wollen das Ende ihrer Beziehung voraussehen. Wie sehr muss sie da unter Druck stehen, wenn sie weiß, dass alles, was sie tut, ausgeschlachtet wird, um sie zu verletzen? Kann sie ihrem Sohn erklären, warum in den Medien behauptet wird, seine Eltern würden sich scheiden lassen? Auch wenn es sicher bis zu einem gewissen Punkt wahr ist, dass Personen öffentlichen Interesses fragwürdige Aufmerksamkeit und Kritik ertragen müssen, sollte jedoch spätestens dort die Grenze erreicht sein, wo persönliches Leid die Oberhand gewinnt.

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Obama, Trump und ein Spionagethriller in Echtzeit

Von Jörg Mayer

Die Affäre um Donald Trumps angebliche „Russland-Connection“ steuert auf ihren Höhepunkt zu. Vor einigen Tagen hat der Präsident über den Kurznachrichtendienst Twitter seinem Amtsvorgänger vorgeworfen, er habe seine Telefonate während des Wahlkampfes abhören lassen. Dass eine Regierung einen Oppositionspolitiker durch ihre Behörden ausspionieren lässt, ist ein überaus schwerwiegender Vorwurf. So unbegründet und lächerlich, wie von vielen Medien transportiert, ist er allerdings nicht. Was war passiert?

Den jüngsten Berichten nach begannen die mutmaßlichen Spionage-Aktivitäten mit dem Versuch der Regierung Obama, genauer gesagt des Justizministeriums, einen Gerichtsbeschluss für Ermittlungen gegen Trump oder seine Mitarbeiter zu bekommen. Nachdem man aber keine begründeten Verdachtsmomente für ein kriminelles Handeln vorbringen konnte, versuchte man in weiterer Folge nach dem Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA) eine Genehmigung zu erhalten. Doch offenbar verweigerte auch das zuständige FISA-Gericht die Erlaubnis – was extrem selten vorkommt. Daraufhin präzisierte die Regierung ihre Anfrage in einer Weise, die Trump nicht mehr direkt erwähnte, und hatte damit Erfolg. So weit, so bekannt.

Das Problem dabei ist nun: Die Behörden dürfen bei derartigen Abhöraktionen nicht wahllos Informationen sammeln, sondern nur speichern, was eine drohende Gefahr für die Sicherheit der USA betrifft. Das heißt: Geschäftsbeziehungen Trumps nach Russland wären kein hinreichender Grund. Außerdem dürften nur Gespräche überwacht werden, die Trump etwa mit seinen mutmaßlichen russischen Verbindungsleuten führt, aber nicht Besprechungen mit seinem Wahlkampfteam. Die abhörende Behörde müsste in diesem Fall die einzelne Abhöraktion sofort unterbrechen und die nicht auftragsbezogenen Mitschnitte löschen. Wenn diese Grenzen überschritten werden oder wenn gewonnene Informationen innerhalb der Regierung weiterverbreitet werden oder wenn sie gar an die Medien gespielt werden, sind das ernste Verbrechen.

Diesbezüglich gibt es ein Dementi von Obamas Sprecher: Weder der ehemalige Präsident noch ein anderer Entscheidungsträger im Weißen Haus habe jemals die Überwachung eines US-Bürgers angeordnet. Der Wortlaut des Dementis ist allerdings aufschlussreich, denn es wird lediglich dementiert, dass eine Abhöraktion angeordnet wurde, nicht aber, dass eine solche gebilligt wurde oder bekannt war. Bzgl. der Anordnung selbst wiederum wird nur dementiert, dass sie vom Präsidenten oder einem anderen Entscheidungsträger im Weißen Haus ausging – nicht aber von anderen Amtsträgern wie Justizministerin Loretta Lynch, einer engen Vertrauten Obamas. Formal ist es außerdem das FISA-Gericht, das eine Überwachung anordnet, formal hätte also Obama als „Auftraggeber“ eine solche Überwachung nur angefragt. Das sogenannte Dementi ist daher bestenfalls oberflächlich als Dementi einzustufen.

Behauptet wird allerdings, dass vom Weißen Haus niemals die Überwachung irgendeines US-Bürgers angeordnet worden wäre. Und das ist erstaunlich. Denn wie glaubwürdig erscheint diese Behauptung angesichts des Umstandes, dass in der Vergangenheit unbestritten sogar US-Medien (etwa die Associated Press) abgehört wurden – ganz zu schweigen von den Telefonen befreundeter Regierungschefs? Francois Hollande und Angela Merkel ist die NSA sicher noch in Erinnerung. Aber ausgerechnet bei Donald Trump hätte man auf Abhöraktionen verzichtet? Wirklich?

Was sich gerade abspielt, ist eine Art von Spionagethriller in Echtzeit, und man fragt sich verwundert: Sollte das Ganze nicht eigentlich eine riesige Story sein, von der man erwarten müsste, dass die Medien – zumal sie selber schon Opfer von illegalen Abhöraktionen waren – alles irgend Mögliche zu ihrer Aufdeckung unternähmen? Woraus erklärt es sich etwa, dass jemand wie New York Times-Redakteur Michael. S. Schmidt, der einst behauptete, dank den Abhöraktionen von Bundesbehörden gebe es Beweise für Trumps angebliche „Russland-Connection“, jetzt nach der Aussage Trumps, er sei abgehört worden, ein solches Vorgehen der Regierung Obama in das Reich der Märchen verweist? Sind Trumps Behauptungen wirklich so absurd, wie sie teilweise dargestellt werden? Die maßlosen Abhöraktionen durch die US-Regierung in den letzten Jahren deuten in eine andere Richtung. Mehr noch: Wikileaks-Dokumente haben erst jüngst die Hack-Methoden der CIA bloßgestellt, unter anderem mit welchen Programmen der Auslandsgeheimdienst die Verschlüsselung von Whatsapp-Nachrichten umgeht. Dass diese Programme nie zum Einsatz kämen, wird man ja nicht behaupten wollen.

Für Trump sind die jüngsten Entwicklungen, sollten sie sich nicht als reiner Hoax seinerseits herausstellen, jedenfalls eine Win-Win-Situation. Denn wurde Trump abgehört, gerät nicht nur die Vorgängerregierung in Rechtfertigungsnot, dann ist Trump auch bzgl. der behaupteten „Russland-Connection“ tendenziell entlastet, da ein Mangel an Beweisen für Absprachen mit der russischen Regierung dann nur dadurch erklärt werden kann, dass es wohl keine solchen Absprachen gab. Wurde Trump aber nicht abgehört, dann mangelte es offenbar sogar schon an ausreichenden Verdachtsmomenten, um überhaupt Ermittlungen aufzunehmen. In diesem Fall wäre das gesamte mediale Narrativ der „Russland-Connection“, auf die angeblich so viele Indizien hindeuten, als ziemlich haltlos entlarvt. Trumps Tweet war wohl genau der Game-Changer, den er in dieser Affäre brauchte: Die Diskussion um eine angebliche „Russland-Connection“ hat jetzt ein neues Fahrwasser. Dass sie Trump freilich sprichwörtlich Kopf und Kragen als Präsident kosten kann, sollten seine Anschuldigungen lediglich erfunden sein, steht aber auch fest.

Was auch immer hier stimmt oder nicht stimmt: Nachdrücklich und engagiert für die Aufklärung in dieser Sache zu sorgen und die Wahrheit darüber ans Licht zu bringen – was auch immer eben die Wahrheit ist – wäre eigentlich jetzt die Aufgabe der Medien. Wann sind sie gewillt, diese Aufgabe wieder wahrzunehmen?

 

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Friede, Freude, Fluchtursachenbekämpfung?

Von Christoph Colak

(Bürger-)Kriege, politische Verfolgung, die Aussicht auf ein besseres Leben – Flucht kann viele Auslöser haben. Die Hauptursachen jener Bevölkerungsbewegungen, die immer mehr Menschen aus den Ländern Afrikas und des Nahen Ostens in das gelobte Land Europa treiben, lassen sich aber auf zwei wesentliche Probleme reduzieren: einerseits auf die rasant wachsende Bevölkerung vor allem in den Herkunftsregionen und andererseits auf den Zerfall staatlicher Strukturen.

Dass die von Deutschland angeführte Einladungspolitik längst gescheitert ist, bezweifelt abgesehen von Sozialromantikern heute kaum noch jemand. Angela Merkels „Wir schaffen das!“ wird allerdings als jener Spruch in die Geschichte eingehen, der den Beginn eines neuen Zeitalters im alten Europa einleitete. Die große Anzahl an Jugendlichen von Nigeria bis nach Afghanistan sehen in ihrer Heimat keine Perspektive mehr und haben, begrüßt von der selbstverherrlichenden Solidaritätspolitik Europas, eben jenen Kontinent als primäres Ziel zum Aufbau eines neuen Lebens auserkoren, der sich durchgehend in Medien und im Internet als Sozialparadies präsentiert. Als DIE WELT einen Flüchtling befragte, der gerade über die Meerenge bei Tanger seinen Blick auf die iberische Halbinsel senkte, warum er denn nach Europa wolle, kam als Antwort: „Dort beginnt alles Gute, das bessere Leben. Es gibt Arbeit, Ausbildung, man kann reich werden und eine schöne Frau heiraten!“

Spätestens, wenn man mit dieser Vorstellung im Handgepäck monate- oder gar jahrelang in einem Asylheim auf die Erledigung seines Verfahrens wartet und zum Nichtstun verdammt ist, kommt die große Enttäuschung, der Frust, die Wut. Das drückt sich dann auf unser Heimatland bezogen so aus: „Hunde werden in Österreich besser behandelt als Flüchtlinge. Hunde haben etwas Gutes zu essen und sogar etwas zum Anziehen!“, wie der Kurier Flüchtlinge zitierte. Die im Rahmen dieser Migrationsbewegung ebenso einreisenden gewalttätigen Banden sind mittlerweile Realität in nahezu jeder westeuropäischen Großstadt.

Das Problem der Willkommenspolitik wurde spät, aber doch auch von der deutschen Regierung erkannt. Der neu propagierte Lösungsansatz ist jetzt, Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen. Man darf dabei nicht vergessen: In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts bildeten sich durch die Entlassung ehemaliger Kolonien in die Unabhängigkeit viele neue Staaten in Afrika und Asien, deren Grenzen von den damaligen Kolonialherren nur aufgrund geographischer oder machtpolitischer Faktoren gezogen wurden. Die Rücksichtnahme auf Stammesgrenzen oder Volksgruppen war dabei selten ein zentrales Kriterium. Syrien beispielsweise war nie ein eigenständiges Land: Historisch gesehen wanderte die Kontrolle über das Gebiet von Ägyptern zu Persern, von Römern zu Arabern, von Türken zu Franzosen, bis man schlussendlich versuchte, einen nach europäischem Modell funktionierenden Nationalstaat zu installieren. Diese Vorgehensweise findet sich meist in ähnlicher Form auf dem ganzen afrikanischen Kontinent wieder.

Dass die Identifikation der Einheimischen mit diesen künstlichen neuen Staatsgebilden geringer war als mit der jeweiligen Volksgruppe oder dem Stamm, dem sie angehörten, wurde dabei ignoriert. Es entstanden daher zwar nominell Staaten, faktisch jedoch bestand weder ein einheitliches, sich zugehörig fühlendes Staatsvolk, noch konnte die Staatsgewalt effektiv ausgeübt werden. Der Kampf verschiedener Clans, Stämme und Religionsgruppen innerhalb eines Staates um Macht, Territorien und Ressourcen trägt nun zum weiteren Verfall bei. Wie sich das auswirkt, kann man in Somalia beobachten: Dort tobt seit über zwei Jahrzehnten ein gewaltsamer Bürgerkrieg, in dem in einer endlosen Gewaltspirale die verschiedensten Gruppierungen um Macht und Einfluss kämpfen, wobei kein Ende in Sicht ist. Ein Ausbildungssystem, welches der jungen Bevölkerung eine chancenreiche Zukunft geben könnte, ist nicht vorhanden.

Im vom Fund for Peace über die Stabilität aller Staaten erhobenen Fragile State Index findet sich 2016 keine einzige afrikanische Nation, die als stabil angesehen wird. Genau jene Länder, aus denen die meisten Menschen in unser Land kommen, sind aber bereits sogenannte Failed States, also Staaten, deren Strukturen zerfallen oder im Zerfall begriffen sind: Afghanistan, Syrien, Pakistan, Irak, Nigeria und Somalia. Wenn man nun glaubt, wie es manche Soziologen und Politologen tun, dass man die Zuwanderer aus diesen instabilen Gegenden des Erdballs mit Masse in unseren Arbeitsmarkt oder unsere Gesellschaft integrieren kann, ist man auf einem fatalen Irrweg: Die Chance auf die Übernahme westlicher Werte bei ungebildeten, ihr Leben lang in archaischen Gesellschaftsstrukturen aufgewachsenen Menschen ist verschwindend gering – sind doch gerade die Traditionen aus der alten Heimat und ihrem Clan das Einzige, was sie in ihren neuen, europäischen Aufenthaltsort mitbringen.

Die Bekämpfung der Fluchtursachen scheint lediglich eine Illusion schlecht informierter Politiker zu sein. Nation Building – die künstliche Bildung von Staaten nach westlichem Muster und durch westlichen Interventionismus – ist schon lange gescheitert. Die Geburtenrate in den Dritte-Welt-Ländern bleibt hoch, die junge Bevölkerung bleibt perspektivlos und die Konfliktherde werden nicht weniger. Dass diverse Feindschaften zwischen ethnischen und religiösen Gruppierungen aus dem Herkunftsort nach Europa importiert werden, ist ein weiteres Problem, das anzusprechen endlich enttabuisiert werden muss. Der Hinweis auf die unzähligen Probleme darf nicht mehr länger als rechtsradikal bezeichnet, noch Kritikern weiterhin pauschal Rassismus vorgeworfen werden.

Es scheint zweifelhaft, ob die Kontrolle der demographischen Entwicklung und das Entstehen stabiler Staaten durch die Hilfe externer Mächte zu bewerkstelligen ist. Der Ausspruch „Fluchtursachen bekämpfen heißt in Entwicklung investieren“ des deutschen Bundesentwicklungsministers Gerd Müller ist daher im besten Falle optimistisch. Ob Deutschland und in weiterer Folge Europa den weiteren Zuzug junger Flüchtlinge aus zerfallenden Staaten und Konfliktgebieten auf Dauer gesellschaftlich verkraften können, wird sich nämlich erst zeigen. Die derzeitigen Unruhen in Frankreich sind hoffentlich nicht das, was auch uns in Zukunft erwarten wird…